2019 Buergerversammlung www Muehlbauer MuensterBreitbandausbau für die Zukunft


Bürgerversammlungen in Steinach und Münster


In jeder Gemeinde hat der erste Bürgermeister mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung abzuhalten. Bürgermeister Karl Mühlbauer erfüllte diese Regelung der Gemeindeordnung mit den Versammlungen in Steinach am 10. April 2019 und Münster am 17. April 2019. Mit einer Präsentation von Bilderfolien wurden die Ausführungen des Bürgermeisters noch visuell unterstützt. Zwölf Sitzungen hatte der Gemeinderat im letzten Jahr abgehalten. Die Einwohnerzahl betrug, Stand Juni, 2018 3.181 Personen. Hierunter fallen noch 36 Personen aus der Asylbewerberunterkunft, die am 30. April aufgelöst wird. 40 Bauanträge reichten Bauwillige bei der Gemeindeverwaltung im letzten Jahr ein.

 

Kinderhaus und Archiv
111 Kinder besuchen das Kinderhaus mit Kindergarten und Kinderkrippe. 17 Kinder aus dem Gemeindebereich besuchen einen auswärtigen Kindergarten, für die die Gemeinde Steinach einen Gastbeitrag zu entrichten hat. Das Betriebskostendefizit 2018 beträgt 368.973 Euro. Dieses hohe Defizit, der Durchschnitt der letzten zehn Jahre lag bei 61.400 Euro, wurde in einer Gemeinderatssitzung von der wirtschaftlichen Leitung mit den gestiegenen Personalkosten erläutert. Von den 118 Buchungen im Vorfeld wurden 18 wieder storniert. Das Kinderhaus habe aber das entsprechende Personal vorgehalten. Der Gemeinderat fasste den Beschluss, entsprechend des bestehenden Vertrags mit der Kirchenstiftung, das Betriebskostendefizit zu übernehmen. Ein Gemeinderat stimmte dagegen und bat beim Landratsamt um eine Überprüfung. Ein Bürger legte bei der kommunalen Rechtsaufsicht, dem Landratsamt, eine Beschwerde ein. Bürgermeister Karl Mühlbauer erklärte, der Gemeinde Steinach könne man nur vorwerfen, den Haushaltsplan nicht angefordert zu haben. Dies sei aber die Jahre vorher auch nicht geschehen, da sich das Betriebskostendefizit in einem entsprechenden Rahmen befand. Auch zu diesem Thema wurden seitens der Bürger Fragen an den Bürgermeister Karl Mühlbauer gestellt. Der Vertrag der Gemeinde Steinach mit der Kirchenstiftung ist noch dem Landratsamt zur Genehmigung vorzulegen. „Bisher sei dieser schwebend unwirksam, kann aber geheilt werden“, so Bürgermeister Karl Mühlbauer.

Der laufende Schulaufwand für die Grund- und Mittelschulen betrug 2018 415.548 Euro. Als Investitionskostenumlage an die Mittelschule Parkstetten hat die Gemeinde Steinach 63.940 Euro zu leisten. 338.00 Euro hat die Gemeinde Steinach aufgrund der Sanierung in Parkstetten noch abzuzahlen. Die Grundschule in Steinach besuchen im Schuljahr 2018/2019 110 Schüler, davon 39 Schulanfänger. 57 Schüler, das sind 51 Prozent, nehmen die Mittags- oder Nachmittagsbetreuung in Anspruch und in vier Gruppen betreut.

„Nach wie vor ein Highlight ist die Bücherei“, so Bürgermeister Karl Mühlbauer. Das Angebot reicht von den klassischen Büchern auch bis hin zu den e-Medien. Das Online Angebot wurde 2015 mit der Möglichkeit der Ausleihe digitaler Medien von eBook (Bücher), eAudio (Hörbuch) und eMagazine (Zeitschriften) erweitert. Um über 25 Prozent steigerten sich hier die Ausleihzahlen gegenüber dem Vorjahr. 6.659 Euro gab die Gemeinde Steinach für den Erwerb neuer Medien aus. Zum 20-jährigen Bestehen konnte sich das ehrenamtliche Team über die Verleihung des Bibliothekspreises freuen.

2018 hat der Gemeinderat die Errichtung eines Archivs für Heimatgeschichte beschlossen. Die Gemeinde Steinach hat die Räumlichkeiten im Keller der Alten Schule saniert und die entsprechenden Investitionen in Höhe von 10.055 Euro getätigt. Acht ehrenamtliche Mitarbeiter gehören dem Team an. Im November 2018 wurde das Archiv eingeweiht. Sammeln, Bewahren, Sichern und Ausstellen so die Aufgaben des Teams für den Erhalt der Dorfgeschichte. Jeden ersten Mittwoch im Monat von 17 bis 19 Uhr können sich Interessierte informieren und Archivmaterial sichten lassen.

Feuerschutz und Kanalisation
114.299 Euro investierte die Gemeinde Steinach in die neue Lagerhalle für den Bauhof. Die Abwässer aus dem Ortsteil Münster werden zur Kläranlage Kirchroth geleitet. Die Gemeinde Steinach trägt 24 Prozent der Betriebskosten. Für 2018 fielen hier 58.100 Euro an. Im Zuge der Straßensanierung der August-Schmieder-Straße werden hier auch Kanalsanierungsarbeiten durchgeführt. Auf solche Sanierungsmaßnahmen legt die Gemeinde Steinach besonderen Wert. Im Zuge von Straßensanierungen werden im Vorfeld die Kanäle untersucht. Hierdurch möchte die Gemeinde, durch jährliche kleinere Arbeiten, vermeiden einen Verbesserungsbeitrag von den Bürgern einheben zu müssen. Die Kanalgebühren müssen kostendeckend alle vier Jahre kalkuliert werden. 2020 ist eine neue Kalkulation notwendig.

Alle von den Ortsfeuerwehren Steinach und Münster beantragten Ausrüstungsgegenstände und Gerätschaften konnten angeschafft werden. Insgesamt belaufen sich die laufenden Ausgaben auf 52.009 Euro. Dem stehen Einnahmen aus der Aufwendungssatzung in Höhe von 20.385 Euro gegenüber. Für die Feuerwehr Steinach wurden Investitionen in Höhe von 9.140 Euro getätigt. 2019 wird ein Versorgungs-LkW und ein Mannschaftstransportwagen für 331.141 Euro angeschafft. Der notwendige Anbau von Garagen an das Feuerwehrhaus läuft bereits.

Von den vielen Zuwendungen an Vereine, Verbände und kulturellen und kirchlichen Einrichtungen hob Bürgermeister Karl Mühlbauer die Zuwendung an die Kreismusikschule Mitterfels hervor. Mit dem Betrag von 4.650 Euro wird der Elternanteil für jeden Schüler gesenkt. Die Ortsvereine erhalten als Jugendförderung 25 Euro für jeden Jugendlichen. Am 20. Juli gastiert wieder das Kulturmobil des Bezirks Niederbayern in der Gemeinde.

Der letzte Bauabschnitt, mit 15 Bauplätzen, im Baugebiet Oberes Dorf II wird derzeit erschlossen. Der Gemeinde Steinach stehen sechs Grundstücke für den Verkauf zur Verfügung. Die Bewerberliste ist jedoch länger als das Angebot. Im Münster soll von privater Seite ein Baugebiet entstehen. Die Gemeinde hat den Bebauungsplan Ziegelofenweg II erstellt. Hierzu wurde nun von Gegnern des Baugebietes ein Normenkontrollverfahren beantragt. Im Gewerbegebiet Steinach Süd wurde der Bebauungsplan geändert und der aktuellen Lage angepasst. Bürgermeister Karl Mühlbauer dankte den Grundstückseigentümern für die Bereitschaft Grund zur Verfügung zu stellen. Weitere Bauleitplanverfahren betrafen 2018 eine Photovoltaikanlage in Hoerabach und in Wiedenhof.

Finanzen und Breitbandversorgung
416.667 Euro nahm die Gemeinde 2018 an Grundsteuer ein. Die Gewerbesteuereinnahmen beliefen sich auf 928.077 Euro und an Schlüsselzuweisungen konnten 701.296 Euro verbucht werden. Die Einkommenssteuerbeteiligung lag im letzten Jahr bei 1.956.464 Euro. Der größte Ausgabeposten im Bereich der Umlagen ist die Kreisumlage, die an den Landkreis abzuführen ist. Diese betrug 2018 1.312.631 Euro und wird 2019 um 176.469 Euro steigen. Die allgemeinen Rücklagen lagen zum Jahresende 2018 bei 4.528.004 Euro. Seit 1998 wurden keine Kreditaufnahmen mehr vorgenommen. Die letzten Schulden wurden 2018 zurückbezahlt und somit ist die Gemeinde Steinach schuldenfrei. Größere Ausgaben warten aber bereits mit der Sanierung der August-Schmieder-Straße in Höhe von rund einer Million Euro, sowie die neuen Feuerwehrfahrzuge und der Erschließung des Baugebietes Oberes Dorf II und dem Bau der Erschließungsstraßen in Gewerbegebiet Süd.

2019 Buergerversammlung www Haberl Steinach

Der Breitbandpate der Gemeinde Steinach Gemeinderat Martin Haberl erläuterte den Besuchern den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in der Gemeinde. Derzeit ist der Gemeindebereich mit Bandbereiten von 30 bis 100 MBit/s über Kupfer- Glasfaserkabel versorgt. In den neueren Baugebieten sind nur noch Glasfaseranschlüsse vorhanden. Für den gesamten Gemeindebereich wurde ein Masterplan für ein Glasfasernetz erstellt. Die Gemeinde wird bei entsprechenden Straßensanierungsmaßnahmen Glasfaserleerrohre mit verlegen und mit Abzweigern die anliegenden Grundstücke erschließen. Dies geschieht erstmals nun in der August-Schmieder-Straße. Die Kosten für die Verlegung der Leerrohre im öffentlichen Bereich trägt die Gemeinde Steinach. Breitbandpate Haberl gab die Empfehlung für Bauherrn, bei Bau- oder Umbauarbeiten an Einfahrten, Gartenzaun oder Gartenarbeiten ein Leerrohr von Haus zur Grundstücksgrenze zu verlegen und somit eine Verbindung vom Hauptkabel zum Haus zu schaffen.

 

Nach dem Bericht des Bürgermeisters kamen die Bürger zu Wort. Neben Anfragen zum Kindergartendefizit wurde die Parkplatzsituation im Bereich des Gasthauses Krone in Steinach angesprochen und ein Antrag auf ein absolutes Halteverbot gestellt. Seit 2017 soll der Parkplatz in der Hafnerstraße Ecke Schlichtstraße neu gestaltet werden. Bürgermeister Karl Mühlbauer antwortete, dass die Planung stehe, der Bauhof jedoch noch keine Zeit dazu hatte. Der Weiterbau des Lärmschutzwalles entlang der Autobahn waren Anfragen von Bürgern in Steinach und Münster.

Der Stand der Sanierung des im Eigentum der Gemeinde stehenden Dorfgasthauses in Münster. Hier führte Bürgermeister Karl Mühlbauer aus, dass ein Architekt, vom Amt für ländliche Entwicklung, bereits ein Konzept mit Lösungen, Sanierung oder Abriss und Neubau erarbeitet hat. „Die Initiative muss auch von Seiten der Bevölkerung kommen“, so Bürgermeister Karl Mühlbauer. Kleine Reparaturarbeiten können durchgeführt werden. Empfehlungen der Bürgerversammlungen müssen innerhalb einer Frist von drei Monaten vom Gemeinderat behandelt werden.