Am Donnerstag, den 23. Januar 2020 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Steinach eine Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung der letzten Niederschriften

2. Bauleitplanung

a. Antrag auf Aufstellungsbeschluss zur Einbeziehung des Grundstückes Flurnummer 188, Gemarkung Münster in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Münster-Schloßstraße
b. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich „Steinach, Hohe-Kreuz-Straße“- Billigungs-und Auslegungsbeschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB
c. Stellungnahme zum Bebauungs-und Grünordnungsplan „Kapellenfeld II, BA II“, Kirchroth (Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch)
d. Stellungnahme zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung „MI mit Verbrauchermarkt an der Aschaer Straße“ durch Deckblatt-Nr. 1 verbunden mit der Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 28 und Änderung des Landschaftsplanes mit Deckblatt Nr. 22 des Marktes Mitterfels 

3. Zusammenschluss der Wasserzweckverbände der Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach-und Spitzberggruppe
a. Information zum Zusammenschluss der Wasserzweckverbände durch den Geschäftsleiter Manfred Engl
b. Beschluss zur Aufgabenübertragung vom Zweckverband zur Wasserversorgung der Buchberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband der Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach-und Spitzberggruppe
c. Beschluss zum Beitritt zum Geschäftsstellenzweckverband der Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach-und Spitzberggruppe
d. Beschluss zur Vermögensübertragung vom Zweckverband der Buchberggruppe auf den Geschäftsstellenzweckverband der Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach und Sitzberggruppe
e. Beschluss zur Auflösung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Buchberggruppe

4. Beauftragung eines Bausachverständigen zur Prüfung der Bausubstanz des Gasthauses in Münster, Kirchplatz 1 

5. Bauanträge
a. Bauvoranfrage zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Steinach, Oberes Dorf II hinsichtlich der Baugrenze sowie Anfrage zur Nutzung einer öffentlichen Verkehrsfläche als Grundstückszufahrt zum Grundstück Flurnummer 1208/9, Gemarkung Steinach
b. Sonstiges

6. Stellungnahme zum Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Grundwasserentnahme aus einem Brunnen auf dem Flurstück-Nr. 963, Gemarkung und Gemeinde Steinach zum Zwecke der Sportplatzbewässerung einschließlich der Erlaubnis für die Errichtung des hierfür benötigten Brunnens durch den Tennisclub Steinach e.V.

7. Vorlage der Jahresrechnung 2019

8. Zuschuss zur Seniorenbetreuung 2020

9. Bestellung der Wahlvorsteher sowie der Briefwahlvorsteher sowie deren Stellvertreter für die Kommunalwahl am 15. März 2020

10. Informationen und Anfragen

 

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.